Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder  Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung schriftlich vereinbart wurde. Unsere Angebote gelten ausschließlich für Industrie, Handel, Gewerbe und vergleichbare Institutionen. Der Auftraggeber bestätigt bei der Auftragserteilung, dass die Bestellung ausschließlich für den gewerblichen Bedarf erfolgt.

§2 Angebote

Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Ein Auftrag gilt erst nach unserer schriftlichen Bestätigung als verbindlich. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Den Rücktritt von einem Auftrag behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Auftraggeber eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Auftraggeber zur Leistung Zug um Zug nicht bereit ist. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Bei Sonderanfertigungen und/oder Werbeanbringungen sind Mehr-  oder Minderlieferungen nicht immer auszuschließen. Branchenübliche Toleranzen von 10% müssen akzeptiert werden. Berechnet wird ausschließlich die tatsächlich gelieferte Menge.

§3 Werbeanbringung

Aufträge mit Werbeanbringungen bedingen präziser Angaben in schriftlicher Form; Originale, Negative, Vorlagen und sonstige Unterlagen sind uns frei Haus zu übermitteln. Bei Falschlieferung aufgrund unklarer Angaben haften wir nicht.  Vorlagen des Auftraggebers sind für uns maßgebend. Der Auftraggeber stellt sicher, dass Schutzrechte Dritter an Schriftzügen, Zeichnungen oder Markenzeichen nicht verletzt werden. Die Verantwortung bei eventuellen Verletzungen solcher Rechte trägt der Auftraggeber. Die Ablehnung oder den Rücktritt von Aufträgen, die eine Schutzrechtsverletzung mit sich bringen, behalten wir uns vor. Eventuell bereits entstandene Kosten können dem Auftraggeber mit sofortiger Fälligkeit in Rechnung gestellt werden.

§4 Preise

Sämtliche Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir behalten uns Preiskorrekturen für den Fall vor, wenn bis zur Ausführung des Auftrages außergewöhnliche Änderungen der Preisgrundlage, wie Wechselkursschwankungen, Preiserhöhungen bei Rohstoffen, Frachten, Zöllen und sonstigen Abgaben eintreten. Kosten, die aufgrund nachträglicher Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers entstehen, werden gesondert berechnet.

§5 Lieferung

Liefertermine und –fristen sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Auftragsdetails und nicht vor Eingang vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen. Sind keine Liefertermine vereinbart, so beginnt die Lieferzeit mit dem Tage der Freigabe. Verlangt der Auftraggeber Änderungen an bestätigten Aufträgen, die Einfluß auf die Produktionszeit haben, beginnt eine neue Lieferzeit ab Bestätigung der Änderungen. Lieferung- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und von Ereignissen, die uns die Lieferungen erheblich erschweren oder unmöglich machen, wie zum Beispiel Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen, Vandalismus, behördliche Eingriffe, Energiemangel usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder dessen Vorlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Soweit die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Auftraggeber nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch zu erfüllenden Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, auch bei „frei Haus“-Sendungen; die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Verzögert sich die Übergabe oder der Versand in folge eines Umstandes dessen Ursache beim Auftraggeber liegt, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Auftraggeber über. Die Wahl von Versandart und –weg behalten wir uns vor, wenn nichts anderes in dem jeweiligen Auftrag vereinbart ist. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu versichern.

§6 Zahlung

Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 8 Tagen mit 2,0% Skonto oder innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum, sofern nicht anders schriftlich vereinbart. Bei Zielüberschreitung tritt sofortiger Zahlungsverzug ein und damit sind wir berechtigt, vom Verfalltag an Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu berechnen. Die Geltungmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Das Recht des Auftraggebers, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt davon unberührt. Kommt der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, so können wir unbeschadet unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.  Falls nicht anders vereinbart, erfolgen Lieferungen an Neukunden gegen Nachnahme oder Vorauskasse mit 2,0% Skonto.

§7 Reklamationen

Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Anlieferung auf Mangelfreiheit, sowie Menge zu überprüfen. Offene Mängel sowie Fehlmengen sind uns gegenüber unverzüglich, spätestens binnen 8 Arbeitstagen nach Ablieferung schriftlich zu rügen. Abweichungen in Material, Farbe, Stärke, Abmessungen und Stückzahl, die im handelsüblichen Rahmen liegen, bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung oder Abzügen. Bei berechtigten Ansprüchen erhalten wir uns das Recht der Nacherfüllung unserer Wahl vor, d.h. Beseitigung des Mangels oder kostenlosen Austausch der vom Auftraggeber uns zurückzugebenden mangelhaften Waren gegen neue vertragsgemäße Waren (Ersatzlieferung) vor. Erst bei zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Auftraggeber Rücktritt vom Vertrag oder Minderung der Vergütung verlangen. Bei Produktionen, die überwiegend in Handarbeit erfolgen, sind Qualitätsschwankungen von bis zu 3% generell zu akzeptieren. Abweichungen davon bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar. Beanstandet der Auftraggeber die Lieferung oder Teile davon, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht, verarbeitet oder weitergeliefert werden. Geschieht dies doch, so ist die Beanstandung gegenstandslos. Die Rücknahme (inkl. Rücksendung) beanstandeter Ware bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung, sowie einer vorherigen zeitlichen Abstimmung. Wenn diese fehlen kann die Annahme so wie die Frachtkostenübernahme verweigert werden.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vorher verkauft, so gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Gehen aus der Forderung Beträge ein, so sind diese an uns abzuführen.

§9 Rücktrittsrecht

Wenn uns nachträglich ungünstige Auskünfte über den Auftraggeber erreichen oder wenn fällige Rechnungen aus früheren Lieferungen noch zur Zahlung offen stehen, besteht unsererseits ein Rücktrittsrecht von bereits bestätigten Aufträgen.

§10 Schlussklausel

Zusätzliche oder vom Inhalt dieser Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits abgegebene Bestellungen bzw. Angebote. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.

§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit resultierenden Rechtstreitigkeiten ist Hamburg.